Die Jahresrechnung 2011 der Stadt Kloten hatte mit einem Ertragsüberschuss von 5,8 Millionen Franken deutlich besser abgeschlossen als budgetiert. In der Folge beschloss der Gemeinderat eine Steuerfusssenkung von sechs Prozentpunkten auf 99 Prozent für das Budget 2012. Stadtrat und Verwaltung setzen alles daran, den gesetzten Rahmen einzuhalten. Entsprechend bleiben die verfügbaren Mittel für den Voranschlag 2013 knapp. Daran wird sich auch aufgrund der aktuellen Lage bei den Steuereinnahmen nichts ändern, die für 2012 einen bescheidenen Ertragsüberschuss von rund 1 Million Franken erwarten lassen.

Laufende Rechnung

Einem Aufwand von 73,89 Millionen Franken stehen in der Laufenden Rechnung – bei gleichbleibendem Steuerfuss – Erträge von 68,01 Millionen gegenüber. Das budgetierte Defizit von 5,88 Millionen Franken wird zu Lasten des Eigenkapitals gedeckt.

Beim Sachaufwand rechnet das Budget mit einer Zunahme von 1,9 Prozent. Grund ist ein Nachholbedarf bei der Stadtentwicklung und beim baulichen Unterhalt, der sich als Folge der Sparaufträge der letzten Jahre ergeben hat. Die grösste Einzelposition ist dabei das dritte Paket der Zentrumsplanung mit 0,5 Millionen Franken. Weiter müssen verschiedene Fahrzeuge für Feuerwehr, Strassenunterhalt und Zentrum Schluefweg ersetzt werden, die mit einem Totalbetrag von 255‘000 Franken zu Buche schlagen.

Bei den Betriebs- und Defizitbeiträgen, die von der Stadt nicht direkt beeinflusst werden können, sind auf Basis von Hochrechnungen 1,3 Millionen mehr bei den Zusatzleistungen zur AHV/IV budgetiert und die Auswirkungen aus dem Gegenvorschlag „Umweltschutz konkret“ schlagen sich mit Mehraufwendungen von rund 400‘000 Franken nieder.

Tiefe Selbstfinanzierung

Die Investitionsrechnung 2013 sieht mit 15,63 Millionen Franken ähnlich hohe Nettoinvestitionen vor wie 2012 (15,87 Millionen). Mit 73,5 Millionen in der Investitionsplanung von 2013 bis 2017 liegt der Betrag weiterhin sehr hoch. Dies entspricht Ausgaben von 4040 Franken pro Einwohner, fast doppelt so viel wie bei einem „durchschnittlichen“ Gemeindehaushalt (2100 Franken). Das Ziel, langfristig eine Selbstfinanzierung von 100 Prozent bei den Neuinvestitionen zu erreichen wird mit diesem Investitionsvolumen sehr deutlich verfehlt.

Investitionen für Schule und Sport

Grössere Posten in der Investitionsrechnung sind in den Bereichen Schule und Sport sowie bei den Gemeindestrassen eingestellt.

Bei den Schulanlagen sollen 2013 total 4,2 Millionen Franken investiert werden, davon 1,5 Millionen für die Innen- und Pausenplatzsanierung beim Nägelimoos Primar und 2 Millionen für die Gesamtsanierung Hinterwiden.

Im Bereich Sport verteilen sich Gesamtinvestitionen von 5,75 Millionen zu einem grossen Teil auf die Sanierung des Beckens und der Filteranlage im Freibad Schluefweg (1 Million) und die Erweiterung der Fussballanlage Stighag (3,5 Millionen), die im Juni 2012 an der Urne bewilligt worden ist.

Weitere 3,42 Millionen Franken fallen für diverse Sanierungen bei den Gemeindestrassen an, namentlich bei der Thalwiesen- und der Hohrütistrasse.

Weitere Entwicklung

Der Stadtrat ist überzeugt, mit dem Budget 2013 die Finanzpolitik der letzten Jahre kontinuierlich fortzusetzen. Der attraktive Steuerfuss und die gleichzeitig hohen Investitionen hinterlassen aber Spuren, die beobachtet werden müssen, um eine Verschuldung zu vermeiden. Aufgrund der hohen Steuerkraft werden allfällige zusätzliche Steuereinnahmen weiterhin zu einem grossen Teil durch den Finanzausgleich abgeschöpft. Der hohe Anteil der Juristischen Personen am Gesamtsteuerertrag (über 50 Prozent), wirkt sich aktuell zwar positiv auf die Erträge aus, es darf aber nicht ausser Acht gelassen werden, dass sich damit die Anfälligkeit für konjunkturelle und branchenspezifische Schwankungen erhöht, die nur schwer eingeschätzt werden können.

Der Gemeinderat wird Anfang Dezember definitiv über Voranschlag und Steuerfuss entscheiden.

Link zum Voranschlag: http://www.kloten.ch/de/diensteos/dienstleistungen/?dienst_id=23523