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Hoher Aufwandüberschuss und Massnahmen zur Abfederung

8. April 2021
Nach den vergangenen finanziell sehr erfolgreichen Jahren hinterlässt die Coronavirus-Pandemie mit dem Einbruch des Flugverkehrs erste tiefe Spuren. Anstelle des budgetierten Ertragsüberschusses von 1.7 Millionen Franken resultiert ein Aufwandüberschuss von 20.9 Millionen Franken. Das Eigenkapital beträgt Ende 2020 184.1 Millionen Franken.

In der Jahresrechnung 2020 der Stadt Kloten stehen einem Gesamtaufwand von 177.1 Millionen Franken Erträge von 156.2 Millionen Franken gegenüber. Damit schliesst die Rechnung mit einem Minus von 20.9 Millionen Franken ab. Im Ergebnis enthalten ist eine Einlage in die finanzpolitischen Reserven von 10 Millionen Franken, weil diese gemäss Gemeindegesetz unabhängig vom Ergebnis getätigt werden muss, wenn sie budgetiert war. Die Reserve wurde geschaffen, um finanzpolitischen Spielraum im Falle eines Einbruchs der Steuererträge zu erhalten, also genau für den vorliegenden Fall. Die Zielgrösse von 90 Millionen Franken konnte jedoch in der kurzen Zeit seit der Einführung von HRM2 nicht erreicht werden. Dennoch erhöht der heutige Bestand von 17.5 Millionen Franken den Handlungsspielraum der Stadt Kloten.

Einbruch der Steuereinnahmen der juristischen Personen

Die Steuereinnahmen von juristischen Personen sind in Folge der Coronavirus-Pandemie eingebrochen. Dem gegenüber wird in der Rechnung 2020 anstelle der geplanten Ablieferung in den Steuerkraftausgleich mit einem Zuschuss gerechnet, welcher aktiviert wurde. Unter dem Strich resultiert beim Controlling-Objekt "Gemeindesteuern" ein gegenüber dem Budget um rund 22.7 Millionen Franken schlechterer Saldo. Weitere wesentliche Mehraufwände gab es aufgrund der ausbezahlten Corona-Nothilfegelder an ortsansässige Vereine und KMU, durch höhere Abschreibungen sowie im Bereich der Sonderschulung und bei der Pflegefinanzierung. Entlastend wirkte sich die Verschiebung von Projekten in der Informatik und die geringeren Kosten bei der Sozialhilfe und der Volksschule aus.

Investitionen und Selbstfinanzierung

Im Jahr 2020 waren Investitionen von 20.7 Millionen Franken vorgesehen, von denen rund 18 Millionen Franken effektiv getätigt wurden. Durch die negative Selbstfinanzierung von 3.2 Millionen Franken resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 21.2 Millionen Franken.

Aussichten

Die finanzielle Krise wird die Stadt durch den Wegfall der Steuereinnahmen der grössten Steuerzahler lange beschäftigen und die Verschuldung wird stark ansteigen. Aus diesen Gründen hat der Stadtrat bereits 2020 eine Leistungsüberprüfung in Auftrag gegeben und am 23. März 2021 die entsprechenden Aufträge zur Verbesserung der Erfolgsrechnung erteilt. Die beschlossenen Massnahmen sind teilweise einschneidend und die Umsetzung wird anspruchsvoll. Der Stadtrat ist aber überzeugt, dass diese notwendig sind, um Aufwand und Ertrag mittelfristig wieder in ein Gleichgewicht zu bringen.

Der Stadtrat hat den Rechnungsabschluss genehmigt und an den Gemeinderat überwiesen. Details zum Rechnungsabschluss sind auf der Website verfügbar: www.kloten.ch/rechnung